AGB

Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf deren Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden nicht akzeptiert. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen  Bestätigung. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.

1. Vertragsschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen binden uns nur, wenn sie schriftlich oder fernschriftlich bestätigt sind. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

2. Preise
An die in unseren Angeboten angegebenen Preise halten wir uns 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgeblich sind die in unserer Auftragsbestätigung enthaltenen Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Mehrlieferungen werden gesondert berechnet. Liegen zwischen Auftragsbestätigung und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 4 Monate, gelten die zur Zeit der Lieferung (Versandtag) gültigen Preise. Alle Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung.

3. Zahlung
a) Zahlungen durch Bargeld/Karte oder Überweisung können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die Firma Freiberger Porzellan GmbH, 09599 Freiberg, Zuger Strasse 46 als Rechnungsaussteller geleistet werden.
b) Unsere Rechnungen für Katalogwaren sind zahlbar innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen oder Skonto vereinbart wurden. Einzelhändler und Handmalereien erhalten ein verlängertes Zahlungsziel von 30 Tagen. Sonderanfertigungen sind Dienstleistungen und haben ein Zahlungsziel von 10 Tagen ab Rechnungsstellung. Fremdleistungen (z.B. Lithokosten, Schiebebilder) werden sofort in Rechnung gestellt. Die Zahlung gilt auch erst dann als erfolgt, wenn der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist.
Wechselzahlungen akzeptieren wir nur nach vorheriger Vereinbarung zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten unseres Kunden und sind sofort fällig.
c) Gerät unser Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, sämtliche zu diesem Zeitpunkt noch offene Forderungen sofort fällig zu stellen. Ferner sind wir in diesem Fall berechtigt, noch nicht ausgeführte Lieferungen von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen oder nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
d) Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, vom Verzugszeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von der Deutschen Bank AG an unserem Geschäftssitz berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite – mindestens jedoch 5% über dem Bundesbankdiskontsatz – zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.
e) Unsere Kunden sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist und eine schriftliche Bestätigung von uns vorliegt.

4. Lieferzeit
Die Lieferzeit für katalogisierte Waren beträgt ca. 4 Wochen nach Auftragseingang. Von uns genannte Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch  Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe oder ähnliches, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten (Fremdleistungen) eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist unser Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt.

5. Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Rechnung und auf Gefahr unserer Kunden. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die unser Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr ab Mitteilung der Versandbereitschaft auf unseren Kunden über. Auf dem Transport entstandenen Bruch ersetzen wir, wenn die Lieferung gegen Bruch versichert war. Voraussetzung ist die Mitteilung des Bruchs innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Waren und die Einsendung der Bruchstücke.

6. Gewährleistung und Untersuchungsobliegenheit
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Eingang der Ware bei unserem Kunden.
b) Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich auf sichtbare Mängel zu untersuchen. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten oder uns auf unser Verlangen auf unsere Kosten und Gefahr zuzusenden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche wegen sichtbarer Mängel uns gegenüber aus.
c) Schadenersatzansprüche jeder Art uns gegenüber sind ausgeschlossen, soweit wir den Schaden nicht vorsätzlich oder fahrlässig verursacht haben.

7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehenden Forderungen in unserem Eigentum. Unser Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern und tritt bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen und sonstigen Ansprüche gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns ab. Weiterveräußerung ist nicht zulässig, wenn sich unser Kunde im Verzug befindet und sämtliche Forderungen fällig gestellt sind oder Liefermenge bzw. Qualität strittig sind. Wir sind dann berechtigt, die Ware auf Kosten unseres Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche unseres Kunden gegenüber Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Unsere Kunden dürfen die Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch Dritte hat unser Kunde den Dritten auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

8. Rechtswahl, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
a) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Freiberg.   
c) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.